Aufhebungsvereinbarung weil Corona-Impfung abgelehnt?

Aufhebungsvereinbarung unterschreiben weil man eine Corona-Impfung ablehnt oder im Betrieb Aussagen zum Impfstatus verweigert?

Aufhebungsvereinbarung oder Impfung

Dieser „Alternative“ sehen sich derzeit zunehmend Angestellte in vielen Branchen ausgesetzt. Sie müssen nicht einmal „Impfverweigerer“ sein. Es kann sein, dass sie aus verschiedenen Gründen nur eine Impfung mit den aktuell in Deutschland verfügbaren Impfstoffen ablehnen.

Nur drei Beispiele:

So soll für Bundeswehrsoldaten die Corona-Impfung in die Liste der duldungspflichtigen Impfungen aufgenommen werden. Bisher gilt gem. § 17a Abs. 2 Soldatengesetz:

„Der Soldat muss ärztliche Maßnahmen gegen seinen Willen nur dann dulden, wenn sie

1. der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen oder

2. der Feststellung seiner Dienst- oder Verwendungsfähigkeit dienen.

Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt.“

Weigert er sich, kann ihm die Versorgung insoweit versagt werden (ebd. Abs. 4).

Auch für das Personal in Kliniken und Pflegeeinrichtungen wollen Bund und Länder eine Impfpflicht einführen.

Bei VW gilt ab 24.11.2021: „Wer nicht vollständig geimpft oder genesen ist, braucht einen aktuellen Negativ-Test, um aufs Gelände zu kommen“

Ganz neu und rechtlich unumstritten sind solche Verpflichtungen zu Impfungen nicht. (Siehe beispielsweise auch „Impfzwang oder Impfpflicht?“)

Hilfen bei Impfanordnung durch den Arbeitgeber

Wer sich einer Impfanordnung nicht beugen will, muss zunehmend mit Sanktion wie Freistellung ohne Entschädigung … Druck zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses und Kündigung rechnen. Ja selbst Juristen halten inzwischen „Zwangsimpfung und Haft für Impfverweigerer“ für möglich.

Rechtsanwalt Elmar Becker und klagepaten.de stellen umfangreiche Informationen und Musterschreiben aus dem Bereich des Arbeitsrechts zur Verfügung, um sich mit den verbliebenen Mittel rechtlich zu wehren:

• Generator: Anfechtung einer Aufhebungsvereinbarung
• Generator: Widerspruch Impfaufforderung
• Generator: Kündigungsschtzklage
• Generator: Zahlungsklage

Für alle, die sich zunächst selbst wehren wollen, können das hilfreiche „Generatoren“ sein.

Wer sich das nicht zutraut oder lieber gleich anwaltliche Hilfe nutzen will, findet bei klagepaten.de, bei Anwälten für Aufklärung und in meinem Xing-Netzwerk weitere Unterstützung, beispielsweise bei der Anwaltsuche.

Gerade anwaltliche Hilfe kann vor Risiken und Fallen beim Aufhebungsvertrag – beispielsweise einer vorschnellen Unterschrift schützen.

Aufhebungsvertrag – Risiken und Fallen

Wie aufschlussreich fanden Sie diesen Artikel?

Aufhebungsvereinbarung weil Corona-Impfung abgelehnt?: 5,00 von 5 Punkten, basieren auf 3) abgegebenen Stimmen.

Loading...